"Trotzdem ist massiver Zank im Haus"
Zum Beitrag "Musik statt Zank" schreibt Thomas Schaffert:
„Musik statt Zank“ ist der Bericht im Wochenanzeiger vom 26.04. überschrieben, der über das Pressegespräch im Planegger Rathaus berichtet, an dem 1. Bürgermeister Hermann Nafziger, Stephanie Hamburger (2. Vorsitzende des Trägervereins „Musikschule Planegg-Krailling“) und Philipp Pollems (Schriftführer) teilnahmen. Betroffen sind letztlich mehrere Tausend Mitbürger*innen aus Schülerfamilien, Vereinsmitgliedern, Mitarbeitenden und Steuerzahlern. All diesen Genannten ist ganz sicher eines gemeinsam: Sie wollen „Musik statt Zank“.
Trotzdem ist massiver Zank im Haus. Beide Bürgermeister kennen diesen Befund schon seit über einem Jahr. Damals rieten sie den besorgten Mitarbeitenden, die intern nicht mehr lösbaren Spannungen zwischen Vorstand und Betriebsrat der Mitgliederversammlung des Trägervereins zur Entscheidung vorzulegen. Bis zuletzt war klar vereinbart, dieser Versammlung nicht durch öffentliche Presseinformationen vorzugreifen. Dass dies nun trotzdem - und vor allem: wie einseitig dies getan wurde, bleibt völlig unverständlich. Entscheidend für die erfolgreiche Behandlung eines Patienten ist die richtige Diagnose, welche die tatsächlichen Ursachen für das aufgetretene Symptom erkennt.
Doch hier liegen die in dem „Pressegespräch“ verbreiteten Narrative leider teilweise deutlich neben den tatsächlichen Fakten. Zentrale Ursache für den Konflikt mit der Mitarbeitervertretung war der erst nach einer Gerichtsniederlage unterlassene, extrem teure Versuch des amtierenden Vorstands, die Musikschule als „Tendenzbetrieb“ zu führen, um so den Betriebsrat abschaffen zu können. Zentrale Ursache für die Unruhe unter den Vereinsmitgliedern ist die Tatsache, dass der Vorstand die Mitgliederversammlung mehrfach unter Vorwänden so lange hinausgezögert bzw. an ihrem satzungsmäßigen Recht auf geheime Abstimmung gehindert hat, bis ein Viertel der Mitgliedschaft sich gezwungen sah, dies per Unterschriftenliste vor Gericht einzuklagen. Angesichts dessen ist es völlig unhaltbar, hier einem einzelnen unliebsamen Vereinsmitglied - Rechtsanwalt Thomas Roy - öffentlich die Verfolgung eigener „Partikularinteressen“ nachzusagen. Bei diesen falsch diagnostizierten Ursachen wird auch die vom Vorstand mit Rückendeckung der Bürgermeister und Gemeinderäte verordnete Therapie das Leiden nicht heilen können.
Man mag durch eine Satzungsänderung die Mitarbeitenden künftig vom Wahlrecht ausschließen, obwohl diese Musikschule aus der Eigeninitiative von Würmtaler Musikpädagogen entstanden ist. Die Lehrkräfte haben allerdings nie mehr als 10 Prozent der Mitgliedschaft gestellt und können diese daher auch niemals dominiert haben. Einen Betriebsrat wird es an der tarifgebundenen Einrichtung ohnehin weiter geben. Damit wäre der einzige Punkt beseitigt, der die keineswegs „veraltete“ Satzung von der Mustervorlage des Fachverbands wesentlich unterscheidet.
Als nicht kompatibel mit dem VbSM-Muster erscheint dagegen die Änderung des Satzungszwecks, als freier gemeinnütziger Verein eine kommunale Einrichtung zu tragen. Ebensowenig stimmt es mit dieser überein, allen Bestandsmitgliedern ab sofort das Stimmrecht zu entziehen und es auf eine Handvoll kommunal ernannte Personen zu übertragen. Noch nie wurden die Vertreter der Ortsgemeinden bisher in einer Vorstandssitzung oder Mitgliederversammlung übergangen oder überstimmt. Außerdem finanziert sich die Musikschule etwa zur Hälfte aus den Beiträgen der Schülerfamilien, weshalb es nicht angehen kann, diese künftig von jedem Wahlrecht im Trägerverein auszuschließen.
Dies alles könnte man auch offen im Verein diskutieren, statt es durch komplettes Abdrehen der Zuschüsse bzw. eine bereits vorbereitete Neugründung einfach zu erzwingen. Damit wird nur die nächste gerichtliche Auseinandersetzung vorprogrammiert - also weiterhin „Zank statt Musik“.
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